Reförmchen ohne Wirkung? AfD stimmt im Bundestag mit NEIN zum Bürgergeld-Gesetz der Merz-Regierung.
Unser AfD-Bundestagsabgeordneter Rainer Galla: „ABLEHNUNG zu dem Gesetz, mit dem die GRUNDSICHERUNG reformiert werden soll. Nach Ansicht der AfD ist das Gesetz nicht ausreichend, als dass man tatsächlich von einer wirksamen Reform sprechen könnte – es handelt sich eher um einen Show – Antrag, mit dem die Koalition so tut, als ob sie etwas ändern wollte. Die vorgesehenen (und beschlossenen) Änderungen reichen bei weitem nicht aus. Deshalb von uns die Rote Karte für dieses Gesetz!“
Alle Einzelheiten zu Gesetz und Abstimmung gibt es auch hier auf den Seiten des Bundestages: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw10-de-grundsicherung-1150460
Der Beitrag NEIN zum Bürgergeld-Gesetz der Merz-Regierung erschien zuerst auf Rainer Galla.